Stempel-Schulze GmbH

Recht der neuen Medien

• Zur Rechtsmissbräuchlichkeit bei 100 Abmahnungen Auch wenn der Rechteinhaber mehr als 100 gleich gelagerte Urheberrechtsverstöße abmahnt, ist...
• Zur Markenverletzung bei Firmennamen Wird ein Kennzeichen lediglich dahingehend genutzt, dass ein rein firmenmäßiger Gebrauch...
• Kein Markenschutz für "Einfach" Der Begriff "Einfach" ist nicht als Marke geschützt für die Bereiche Medien und Werbung. Der...
• Zur Löschungspflicht für Online-Archive Wird in einem Online-Archiv ein Zeitungsartikel über die Insolvenz eines Unternehmers bereit...
• Zur Kündigung von Internet-Partnerverträgen Online-Partnerschaftsvermittlungsverträge sind nicht jederzeit kündbar. Es handelt sich nicht um...